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   VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10   

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VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10 (https://dejure.org/2012,1454)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10 (https://dejure.org/2012,1454)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - NC 9 S 2775/10 (https://dejure.org/2012,1454)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Studienzulassung Humanmedizin; Kapazitätsberechnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch der Studienbewerber auf Einhaltung der Verfahrensvorschriften bei Geltendmachung eines Studienplatzes ausschließlich außerhalb der Kapazität

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch der Studienbewerber auf Einhaltung der Verfahrensvorschriften bei Geltendmachung eines Studienplatzes ausschließlich außerhalb der Kapazität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 62, 256
 
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Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (24)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.2005 - NC 9 S 140/05

    Lehrdeputatsermäßigung für Prodekan im Studium der Humanmedizin; Berechnung der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Insbesondere hat die Antragsgegnerin mit den Beschlüssen ihrer Organe über die individuelle Verteilung entschieden (vgl. hierzu das Senatsurteil 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, Juris).

    Die Regelung geht also davon aus, dass unabhängig von der Person des Amtsinhabers aufgrund der gesetzlichen Aufgaben etwa des Dekans eine Deputatsermäßigung erforderlich ist (Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O.).

    Der Senat hat hierzu ausgeführt, dass diese Prüfung in kapazitätsbeschränkten Fächern auch im Hinblick darauf vorzunehmen ist, ob die Deputatsermäßigung mit den Belangen der Studienbewerber vereinbar ist (vgl. Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O., sowie Senatsbeschlüsse vom 29.01.2002 - NC 9 S 24/02 - und vom 31.01.2003 - NC 9 S 45/02 -).

    Ein solches Prüfungserfordernis ist aber § 6a Abs. 5 LVVO, der eine pauschalierte Regelung in Bezug auf gesetzlich bestimmte Funktionen und damit eine gewissermaßen vor die Klammer gezogene Prüfung der erforderlichen Deputatsermäßigung enthält, gerade nicht zu entnehmen (Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O.).

    Indes lässt sich auf der Grundlage der in der Beschwerde dargelegten Gründe nicht feststellen, dass die Antragsgegnerin den ihr insoweit eingeräumten Beurteilungsspielraum (vgl. Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O.) überschritten hätte.

  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.2003 - NC 9 S 45/02

    Studienplatzvergabe außerhalb der festgesetzten Kapazität - Vergabe im

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Eine solche Überbuchung (vgl. §§ 7 Abs. 3 Satz 6, 10 Abs. 1 Satz 4 VergabeVO Stiftung) ist grundsätzlich als kapazitätsdeckend hinzunehmen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 17.02.2011 - NC 9 S 1613/10 u.a. -, vom 29.10.2009 - 9 S 1611/09 -, vom 31.01.2003 - NC 9 S 45/02 u.a. -, NVwZ-RR 2003, 500, und vom 02.10.1995 - NC 9 S 19/95 -, KMK-HSchR/NF 41 C Nr. 18; OVG Berlin, Beschl. v. 26.07.2001 - 5 NC 13.01 -, Juris; Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, 2003, Rn. 384).

    Denn auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die - wie der Antragsteller - ausschließlich einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08 -, Juris, und vom 31.01.2003 - NC 9 S 45/02 u.a. -, NVwZ-RR 2003, 500; OVG Saarland, Beschluss vom 01.07.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, Juris).

    Der Senat hat hierzu ausgeführt, dass diese Prüfung in kapazitätsbeschränkten Fächern auch im Hinblick darauf vorzunehmen ist, ob die Deputatsermäßigung mit den Belangen der Studienbewerber vereinbar ist (vgl. Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O., sowie Senatsbeschlüsse vom 29.01.2002 - NC 9 S 24/02 - und vom 31.01.2003 - NC 9 S 45/02 -).

  • BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09

    Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Dieses aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip folgende "allgemeine Prozessgrundrecht" enthält keine in allen Einzelheiten bestimmten Ge- oder Verbote; vielmehr bedarf es der Konkretisierung je nach den sachlichen Gegebenheiten (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26.05.1981 - 2 BvR 215/81 -, BVerfGE 57, 250 [275], vom 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07 -, BVerfGE 122, 248 [271 f.] und vom 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09, 2 BvR 1857/10 -, Juris, m.w.N.).

    Eine Verletzung dieses Rechts liegt indes erst vor, wenn eine Gesamtschau auf das Verfahrensrecht auch in seiner Auslegung und Anwendung durch die Fachgerichte ergibt, dass rechtsstaatlich zwingende Folgerungen nicht gezogen worden sind oder rechtsstaatlich Unverzichtbares preisgegeben worden ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 07.12.2011, a.a.O.).

    Im Rahmen dieser Gesamtschau sind nicht nur die Rechte der Beteiligten, sondern auch die Erfordernisse einer funktionsfähigen (Verwaltungs-) Rechtspflege in den Blick zu nehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 07.12.2011, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 24/02

    Kapazitätseinbußen: befristete Stellen - Lehrdeputatsermäßigung; Schwundkorrektur

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Der Senat hat hierzu ausgeführt, dass diese Prüfung in kapazitätsbeschränkten Fächern auch im Hinblick darauf vorzunehmen ist, ob die Deputatsermäßigung mit den Belangen der Studienbewerber vereinbar ist (vgl. Senatsurteil 23.11.2005, a.a.O., sowie Senatsbeschlüsse vom 29.01.2002 - NC 9 S 24/02 - und vom 31.01.2003 - NC 9 S 45/02 -).

    Diesbezüglich hat der Senat in seinem Beschluss vom 29.1.2002 - NC 9 S 24/02 u.a. - ausgeführt:.

  • VGH Hessen, 02.04.2007 - 8 FM 5204/06

    Zulassung zum 1. Fachsemester im Studiengang Medizin zum Wintersemester 2006/2007

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Insbesondere sind keine greifbaren Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass sich die dieser Auffassung zugrunde liegenden tatsächlichen oder rechtlichen Annahmen angesichts der zwischenzeitlichen Entwicklung nicht mehr halten ließen (vgl. im Übrigen OVG Saarland, Beschluss vom 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -, Juris; Hess. VGH, Beschlüsse vom 02.04.2007 - 8 FM 5204/06.W(1) -, Juris, und vom 10.08.1992 - Fa 11 G 117/91 T - vgl. auch Reich, Hochschulrahmengesetz, 10. Aufl. 2007, § 10 Rn. 9).

    Entsprechendes gilt für die in der Anlage 1 ÄAppO 2002 für Praktika und Seminare vorgeschriebene Gesamtstundenzahl von mindestens 630 Stunden (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 02.04.2007, a.a.O.; vgl. auch § 1 der Studienordnung der Universität Ulm bis zum Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung des Studiengangs Humanmedizin (Vorklinik) vom 02.08.2005).

  • OVG Saarland, 01.08.2007 - 3 B 53/07

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester an der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Insbesondere sind keine greifbaren Anhaltspunkte dafür erkennbar, dass sich die dieser Auffassung zugrunde liegenden tatsächlichen oder rechtlichen Annahmen angesichts der zwischenzeitlichen Entwicklung nicht mehr halten ließen (vgl. im Übrigen OVG Saarland, Beschluss vom 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -, Juris; Hess. VGH, Beschlüsse vom 02.04.2007 - 8 FM 5204/06.W(1) -, Juris, und vom 10.08.1992 - Fa 11 G 117/91 T - vgl. auch Reich, Hochschulrahmengesetz, 10. Aufl. 2007, § 10 Rn. 9).

    Denn die nach § 2 Abs. 2 Satz 5 ÄAppO 2002 vorzusehenden integrierten Seminare und "weiteren" Seminare mit klinischem Bezug sind mit Blick auf ihre (durch 14 teilbare) Gesamtstundenzahl von (98 + 56 =) 154 ersichtlich an Semestern mit Vorlesungszeiten von 14 Wochen ausgerichtet (vgl. auch OVG Saarland, Beschluss vom 01.08.2007, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - NC 9 S 26/92

    Zur Ermittlung der Aufnahmekapazität und Festsetzung der Zulassungszahlen im

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung des Curriculareigenanteils (CAp) der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Studiengang Humanmedizin kann es nicht beanstandet werden, wenn eine Dauer der Vorlesungszeit von 14 Semesterwochen zugrunde gelegt wird (Bestätigung der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Vorlagebeschluss vom 17.12.1979 - IX S 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris).

    Der Senat, der diese Grundsätze in der Folgezeit mehrfach bestätigt hat (vgl. Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris), sieht auf der Grundlage der in der Beschwerde dargelegten Gründe keine Veranlassung, von seiner Auffassung abzurücken.

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.1983 - NC 9 S 952/81

    Zulassungsbegrenzung; Kapazitätsausschöpfung; Orientierungsmaßstab des

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung des Curriculareigenanteils (CAp) der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Studiengang Humanmedizin kann es nicht beanstandet werden, wenn eine Dauer der Vorlesungszeit von 14 Semesterwochen zugrunde gelegt wird (Bestätigung der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Vorlagebeschluss vom 17.12.1979 - IX S 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris).

    Der Senat, der diese Grundsätze in der Folgezeit mehrfach bestätigt hat (vgl. Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris), sieht auf der Grundlage der in der Beschwerde dargelegten Gründe keine Veranlassung, von seiner Auffassung abzurücken.

  • BVerfG, 26.05.1981 - 2 BvR 215/81

    V-Mann

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Dieses aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip folgende "allgemeine Prozessgrundrecht" enthält keine in allen Einzelheiten bestimmten Ge- oder Verbote; vielmehr bedarf es der Konkretisierung je nach den sachlichen Gegebenheiten (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26.05.1981 - 2 BvR 215/81 -, BVerfGE 57, 250 [275], vom 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07 -, BVerfGE 122, 248 [271 f.] und vom 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09, 2 BvR 1857/10 -, Juris, m.w.N.).

    Aus dem Recht auf ein faires Verfahren folgen jedenfalls auch Mindestanforderungen an eine zuverlässige Wahrheitserforschung und damit Maßstäbe für eine hinreichende Aufklärung des Sachverhalts (vgl. BVerfGE 57, 250 [275]; BVerfG, 3. Kammer des Zweiten Senats, Beschluss vom 20.12.2000 - 2 BvR 591/00 -, NJW 2001, 2245; Robbers, in: Bonner Kommentar zum Grundgesetz, Stand: Juli 2010, Art. 20 Abs. 1 Rn. 2763 ff.).

  • BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

    Hochschule Hannover

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10
    Wie der Senat in seiner Rechtsprechung bereits vielfach betont hat, beruht die Kapazitätsverordnung auf einem abstrakten und pauschalierten Berechnungsmodell (vgl. nur Senatsbeschluss vom 13.06.2008 - NC 9 S 261/08 - m.w.N.; Zimmerling/Brehm, a.a.O., Rn. 72 ff.); es werden jeweils typisierende Durchschnittsbetrachtungen zugrunde gelegt, was den Anforderungen des Kapazitätserschöpfungsgebots genügt (Senatsbeschluss vom 17.02.2011 - 1428/10 u.a. - unter Verweis auf BVerfG, Beschluss vom 08.02.1984 - 1 BvR 580/83 u.a. -, BVerfGE 66, 155 [182]).
  • BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 3.83

    Kapazitätsberechnung - Zahnmedizin - Kapazitätserschöpfungsgebot - Herabsetzung

  • VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

    Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

  • BVerfG, 20.12.2000 - 2 BvR 591/00

    Zur Verurteilung aufgrund mittelbarer Beweisführung

  • BVerfG, 31.03.2004 - 1 BvR 356/04

    Versagung vorläufigen Rechtsschutzes ohne Durchführung einer auch im

  • VGH Baden-Württemberg, 29.10.2009 - 9 S 1611/09

    Zur Vergabe eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität -

  • VGH Baden-Württemberg, 17.09.2008 - NC 9 S 1792/08

    Vorläufige Zuweisung von Studienplätzen im Studiengang Medizin -

  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2011 - 9 S 599/11

    Vergabe der in der Zulassungszahlenverordnung ausgewiesenen Studienplätze führt

  • OVG Saarland, 01.07.2011 - 2 B 45/11

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium (WS 2010/2011, 1. Fachsemester)

  • OVG Berlin, 26.07.2001 - 5 NC 13.01
  • VGH Baden-Württemberg, 02.10.1995 - NC 9 S 19/95

    Zulassung zum Studium: Losverfahren - Überbuchung der festgesetzten

  • VGH Bayern, 19.02.1999 - 7 ZE 98.10059
  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.1993 - 9 S 3033/92

    Zum Hochschulzugangsrecht für Ausländer - Auslegung des UniG BW § 85 Abs 1 S 2

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.1981 - NC 9 S 712/80

    Hochschulzulassungsbegrenzung und Bewerberauswahl

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2013 - NC 9 S 174/13

    Kein Anspruch auf Zulassung zum Studium aus Überschreitung des Gesamt-CNW für den

    Sie ist auch im kapazitätsbeschränkten Studium der Humanmedizin im maximal zulässigen Umfang von 4 Semesterwochenstunden nicht zu beanstanden (vgl. zuletzt Senatsbeschlüsse vom 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10 - und vom 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -, beide Juris, sowie grundlegend Senatsurteil vom 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, ESVGH 56, 188).
  • VGH Bayern, 20.04.2020 - 7 CE 20.10022

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Dagegen widerspräche es dem Grundsatz der Bilanzierungssymmetrie, wenn Lehrangebot und Lehrnachfrage im Studienfach Humanedizin (Vorklinik) einen unterschiedlichen zeitlichen Bezugsrahmen hätten (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2012 - NC 9 S 2775/10 - juris Rn. 24).

    Die von der FAU angesetzten 14 Semesterwochen im Studienfach Humanmedizin (Vorklinik) entsprechen auch den tatsächlichen Verhältnissen im Geltungsbereich des Staatsvertrags über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung, d.h. der bei den deutschen Universitäten traditionell üblichen Vorlesungsdauer und dementsprechend in der Regel auch der Ausbildungswirklichkeit an wissenschaftlichen Hochschulen (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2012, a.a.O.).

    Zwar widerspräche eine taggenaue Ermittlung der tatsächlichen Vorlesungsdauer der auf einem abstrakten und pauschalierten Berechnungsmodell beruhenden Kapazitätsberechnung (vgl. VGH BW, B.v. 17.1.2012, a.a.O.), jedoch kann der von den Antragstellern angestellten Berechnung, nur volle Wochen im Hinblick auf den Wortlaut von § 2 Abs. 1 Satz 2 LUFV zu berücksichtigen, schon deshalb nicht gefolgt werden, da Zweck der Verordnung nicht die Regelung der Lehrverpflichtung des wissenschaftlichen Personals ist und die Verordnung im Übrigen auch nicht von vorlesungsfreien "Wochen" sondern von "Unterbrechung" der Vorlesungszeit spricht.

  • VG Leipzig, 23.08.2017 - 2 K 634/16
    Darüber hinaus führen fehlerhafte Besetzungen innerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Entstehung außerkapazitärer Studienplätze (vgl. SächsOVG, Urt. v. 21.3.2017, a. a. O., [...] Rn. 38; Beschl. v. 2.9.2014 - NC 2 B 133/14 -, [...]; VGH BW, Beschl. v. 17.1.2013 - NC 9 S 2775/10 -, [...]).

    Denn auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die - wie der Kläger - einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch (vgl. OVG Sachs.-Anhalt, Beschl. v. 23.7.2013 - 3 M 311/12 -, [...] Rn.20; VGH BW, Beschl. v. 17.1.2012 - NC 9 S 2775/10 -, [...] m. w. N.).

  • VG München, 19.04.2018 - M 3 E Z 17.10421

    Einwand des nicht konkret nachgewiesenen Curriculareigenanteils der Lehreinheit

    Darüber hinaus führen fehlerhafte Besetzungen innerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Entstehung außerkapazitärer Studienplätze (vgl. SächsOVG, U.v. 21.3.2017 - 2 A 308/16.NC -, juris, Rn. 38; B.v. 2.9.2014 - NC 2 B 133/14 -, juris; VGH BW, B.v. 17.1.2012 - NC 9 S 2775/10 -, juris, Rn. 11 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.8.2010 - 7 CE 10.10241 u.a. -, juris, Rn. 8; zur grundsätzlichen Differenzierung des Anspruch auf außerkapazitäre Zulassung und des innerhalb des regulären Vergabeverfahrens ("innerkapazitär") gestellten Zulassungsantrag, s. BayVGH, B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032 -, juris, Rn. 11).

    Denn auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die - wie die Antragspartei - ausschließlich einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch (vgl. OVG Sachs.-Anhalt, B.v. 23.7.2013 - 3 M 311/12 -, juris Rn.20; VGH BW, B.v. 17.1.2012, a.a.O.; zur Rüge der "rechswidrigen Überbuchung der Ausländerquote VG Leipzig, U.v. 23.8.2017 - 2 K 634/16.NC -, juris, Rn. 176 ff.).

  • OVG Saarland, 22.04.2020 - 1 B 20/20

    Hochschulzulassung: Ermittlung der Curricularanteile bei einem 15-wöchigen

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg(VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.1.2012 - NC 9 S 2775/10 -, Rdnrn. 23 ff.) hat 2012 zu einer ähnlich gelagerten Fallgestaltung die Forderung zurückgewiesen, den Curriculareigenanteil nicht auf der Grundlage von 14 Vorlesungswochen, sondern entsprechend den tatsächlichen Verhältnissen an der Universität Ulm im Studienjahr 2010/2011 ausgehend von 14, 5 Vorlesungswochen zu berechnen.

    Damit teilt der Senat die bereits referierte Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg(VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.1.2012, a.a.O.).

  • VG München, 15.03.2018 - M 3 E Z 17.10359

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studiengang

    Darüber hinaus führen fehlerhafte Besetzungen innerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Entstehung außerkapazitärer Studienplätze (vgl. SächsOVG, U.v. 21.3.2017 - 2 A 308/16.NC -, juris, Rn. 38; B.v. 2.9.2014 - NC 2 B 133/14 -, juris; VGH BW, B.v. 17.1.2012 - NC 9 S 2775/10 -, juris, Rn. 11 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.8.2010 - 7 CE 10.10241 u.a. -, juris, Rn. 8; zur grundsätzlichen Differenzierung des Anspruch auf außerkapazitäre Zulassung und des innerhalb des regulären Vergabeverfahrens ("innerkapazitär") gestellten Zulassungsantrag, s. BayVGH, B.v. 30.4.2013 - 7 CE 13.10032 -, juris, Rn. 11).

    Denn auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die - wie die Antragspartei - ausschließlich einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch (vgl. OVG Sachs.-Anhalt, B.v. 23.7.2013 - 3 M 311/12 -, juris Rn.20; VGH BW, Beschluss vom 17.1.2012, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 25.03.2013 - NC 2 B 3/12

    Dienstleistungsexport Zahmedizin, Wahlfach, Schwundberechnung, Überbuchung,

    Sie ist im Ergebnis nicht anders zu behandeln als eine Überbuchung, die zur Vermeidung unbesetzter Studienplätze vorgenommen wird; gegen letztere hat der Senat in Übereinstimmung mit der überwiegenden Rechtsprechung (vgl. statt vieler VGH Mannheim, Beschl. v. 17. Januar 2012 - NC 9 S 2775/10 -, juris; OVG LSA, Beschl. v. 18. August 2009 - 3 M 18/09 -, juris; BayVGH, Beschl. v. 4. August 2011 - 7 CE 11.10645 u. a. -, juris) keine Bedenken, solange nicht Anhaltspunkte für Willkür oder sachfremde Erwägungen vorliegen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2013 - 3 M 311/12

    Hochschulzulassungsrecht - Berücksichtigung von Deputatsermäßigungen bei

    Denn auf die Einhaltung der Verfahrensvorschriften, die dem innerkapazitären Vergabeverfahren zugrunde liegen, haben Studienbewerber, die - wie die Antragsteller - einen Studienplatz außerhalb der Kapazität geltend machen, keinen Anspruch (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10 -, juris m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 21.03.2017 - 2 A 308/16

    Humanmedizin; Regellehrverpflichtung; Dienstleistungsexport; Vorlesungen

    Hinsichtlich der vom Kläger beanstandeten Belegungsmängel hat das Verwaltungsgericht zutreffend darauf hingewiesen, dass eine etwaige fehlerhafte Besetzung innerhalb der festgesetzten Kapazität nicht zur Entstehung außerkapazitärer Studienplätze führt (vgl. VGH BW, Beschl. v. 17. Januar 2013 - NC 9 S 2775/10 -, juris).
  • VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13

    Anspruch auf Zulassung auf einen Studienplatzes außerhalb der festgesetzten

    Insbesondere können die Bewerber um außerkapazitäre Studienplätze hieraus keine Rechte ableiten (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.1.2013 - NC 9 S 2775/10 - [...]).
  • OVG Sachsen, 25.07.2013 - NC 2 B 395/12

    Stellenplan, Dienstleistungsexport, Gruppengröße, Überbuchung

  • VGH Bayern, 04.04.2013 - 7 CE 13.10002

    Studiengang "Soziale Arbeit", Hochschule Coburg, WS 2012/2013; örtliches

  • VG Leipzig, 11.12.2014 - NC 2 L 586/14

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Entsprechen des Stellen- und

  • VG Leipzig, 17.12.2014 - NC 2 L 1129/14

    Ermittlung der Zahl der tagesbelegten Betten auf der Grundlage der sog.

  • VG Augsburg, 10.12.2019 - Au 8 E 19.10038

    Kapazitätsbestimmende Faktoren bei der Entscheidung über die Hochschulzulassung

  • VG Freiburg, 19.10.2015 - NC 6 K 2357/15

    Phantomarbeitsplätze als Hindernis für die Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  • OVG Sachsen, 15.04.2013 - NC 2 B 74/13

    Behandlungseinheiten, Faktor 0,67, Modellrechnung

  • VG Freiburg, 24.11.2017 - NC 6 K 8606/17

    Einstweilige Anordnung auf vorläufige Zulassung im 1. Fachsemester Zahnmedizin;

  • VG Freiburg, 03.11.2016 - NC 6 K 3480/16

    Zuteilung eines Studienplatzes im 1. Fachsemester Zahnmedizin an der Universität

  • VG Freiburg, 02.08.2013 - NC 6 K 313/13

    Studienzulassung; Sommersemester 2013 Bauingenieurwesen; freiwillige Aufnahme

  • VG Münster, 17.06.2020 - 9 Nc 12/20
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